Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

(1) Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem Musikverlag Elisabeth THOMI-BERG e. K., Planegg bei München (TB) und ihren Kunden in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung, soweit sie sich auf Geschäftsfälle, die auf elektronischem Wege abgewickelt werden, beziehen.
(2) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten ausschliesslich. Von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden können nicht anerkannt werden, es sei denn, TB hat diesen im Einzelfall schriftlich zugestimmt.


§ 2 Zustandekommen des Vertrages

(1) Die Beschreibung unserer Waren im Internet dient lediglich zur Information des Kunden. Es handelt sich hierbei nicht um ein Angebot zum Vertragsabschluss im Sinne des § 145 BGB. Vertragliche Verpflichtungen, etwa im Sinne einer Liefergarantie, entstehen hierdurch für TB noch nicht.
(2) Indem der Kunde eine Bestellung an TB absendet, gibt er ein Angebot zum Abschluß eines Vertrages ab. Der Kunde erhält eine entsprechende Bestätigung des Empfangs durch E-Mail oder ähnliche Mittel. Sollten einzelne Angaben zum Sortiment auf der Website fehlerhaft sein, so wird TB den Kunden nach Erhalt der Bestellung darauf gesondert hinweisen und ihm ein entsprechendes Gegenangebot unterbreiten.
(3) Der Vertrag mit TB kommt zustande, wenn TB dieses Angebot annimmt. Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt, dass die Ware auch tatsächlich verfügbar ist. Eine gesonderte Erklärung der Annahme durch TB gegenüber dem Kunden ist dabei nicht mehr erforderlich. Kann TB das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird dies dem Kunden in elektronischer Form mitgeteilt.


§ 3 Widerrufsrecht

Widerrufsbelehrung
Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB steht ein Widerrufsrecht nach den folgenden Maßgaben zu:

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Werden mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt und werden diese getrennt geliefert, beträgt die Frist vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Eine einheitliche Bestellung liegt aber nicht bereits dann vor, wenn Sie mehrere Waren zur gleichen Zeit bestellt haben. Die einzelnen Produkte müssen in Zusammenhang zueinander stehen. Wird eine Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken geliefert, beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, Elisabeth Thomi-Berg e. K., Musikverlag, Verlagsauslieferungen und Presto-Musikversand, Pasinger Str. 38a, 82152 Planegg, Telefon 089 / 859 99 44 / Telefax 089 / 859 33 23 / E-Mail: info@thomi-berg.de, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax, E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie Ihren Widerruf an uns abgesendet haben, an Elisabeth Thomi-Berg e. K., Musikverlag, Verlagsauslieferungen und Presto-Musikversand, Pasinger Str. 38a, 82152 Planegg zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück an:
Elisabeth Thomi-Berg e. K.
Musikverlag, Verlagsauslieferungen und Presto-Musikversand
Pasinger Str. 38a - 82152 Planegg,
Telefon: +49 (0)89 / 859 99 44 / Fax: +49 (0)89 / 859 33 23 / E-Mail: info@thomi-berg.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):

..............................................................................
..............................................................................
..............................................................................
..............................................................................

Bestellt am (*) / Erhalten am (*): ............................. ...........................
Name des/der Verbraucher(s): .........................................................
Anschrift des/der Verbraucher(s): .........................................................
.........................................................





.........................................................
Unterschrift des/der Verbraucher(s)

............................
Datum

(*) Unzutreffendes streichen
Widerufsformular zum Ausdrucken


§ 4 Lieferung der bestellten Ware

(1) TB wird die bestellte Ware so schnell wie möglich an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse ausliefern. TB ist dabei zu Teillieferungen berechtigt.
(2) Die Kosten für die einzelnen Lieferungen berechnet TB dem Kunden in der jeweils ausgewiesenen Höhe. Alle Risiken und Gefahren der Versendung gehen auf den Kunden über, sobald die Ware von TB an den beauftragten Auslieferer übergeben wird.
(3) Angaben über Lieferfristen sind unverbindlich, es sei denn, TB hat dem Kunden im Einzelfall eine schriftliche Zusage erteilt.


§ 5 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum von TB.


§ 6 Fälligkeit und Bezahlung des Kaufpreises, Verzug

(1) Der Kaufpreis wird mit Vertragsschluss fällig.
(2) Die Bezahlung erfolgt entweder durch Banküberweisung (registrierte Kunden), durch Lastschrift (nur Deutschland) oder Kreditkarte.

(3) Kommt der Kunde in Verzug, ist TB berechtigt, Verzugszinsen i.H.v. 5 % p.a. über dem Basiszinssatz nach § 1 des Diskontsatz-Überleitungs-Gesetzes vom 9. Juni 1998 (BGBl. I S. 1242) zu verlangen.
(4) Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt sind.


§ 7 Gewährleistung für eventuelle Mängel

(1) TB haftet für Mängel, die bei der Übergabe der Waren vorhanden sind, während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist.
(2) Der Kunde verpflichtet sich, eventuell auftretende Mängel TB unverzüglich schriftlich mitzuteilen. Liegt ein von TB zu vertretender Mangel vor, so wird TB diesen nach eigener Wahl entweder beseitigen oder eine Ersatzlieferung vornehmen.


§ 8 Haftung

(1) Eine Haftung seitens TB für Schäden, die nicht die Ware selbst betreffen, sowie für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden, ist ausgeschlossen.


§ 9 Datenschutz

Sämtliche Daten unserer Kunden werden vertraulich behandelt. Die Speicherung und Verarbeitung dieser Daten geschieht ausschließlich in dem vom Kunden genehmigten Umfange und unter strikter Beachtung gesetzlicher Bestimmungen, wie etwa des Bundesdatenschutzgesetzes oder des Informations- und Kommunikationsdienstgesetzes. Eine Weitergabe dieser Daten an Dritte, die nicht in einem Zusammenhang mit dieser Vertragserfüllung stehen, ist ausgeschlossen. TB ist berechtigt, die persönlichen Daten der Kunden zum Zwecke der Kreditprüfung und der Bonitätsüberwachung zu nutzen. Außerdem ist TB berechtigt, persönliche Daten der SCHUFA zu übermitteln.


§ 10 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist München.
(2) Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt nicht die übrige Wirksamkeit des Vertrages und dieser Allgemeinen Geschäftsbestimmungen.


Stand: 20.03.2019